Sicherheitspolitik
Bremen

          


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Aktuell
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"Kriege, die kein Ende nehmen"   von Morris Ayek
"Im Gegensatz zu Bürgerkriegen in westlichen Staaten sind solche in der arabischen Welt zumeist Kriege zwischen politisierten Gemeinschaften. Auf deren Basis wird zum Kampf mobilisiert – ganz gleich, ob die Beziehungsbande konfessioneller oder ethnischer Art ist. (...) Sowohl die populistischen arabischen Regime als auch die Rentierstaaten waren nie moderne Staaten im eigentlichen Sinne. Ihr Ziel war es nie, einer Zivilgesellschaft Ausdruck zu verleihen und eine Nation zu errichten. Im Gegenteil, ihre Raison d'être war es immer, das Wohl bestimmter Gruppen zu fördern und die tief verwurzelten Beziehungsbande, die sie an die Macht brachten, zu schützen."
QUELLE: Qantara Online, 19.07.2018
http://bit.ly/2zSbkJH

"Eritrea und Äthiopien - Wie nachhaltig ist der Frieden?"
von Christoph Titz
"Zwei Jahrzehnte befand sich Afewerkis Land [Eritrea]in einem eingefrorenen Grenzkonflikt mit Äthiopien. Dann machte der neue Regierungschef Äthiopiens, Ahmed Abiy, eine Offerte zum Frieden. (...) Es [Eritrea] gilt als eine Art Nordkorea auf dem afrikanischen Kontinent: arm, extrem militarisiert, ohne freie Presse. (...) Monat für Monat fliehen etwa 5000 Eritreer außer Landes, gut 60.000 also jedes Jahr. Die meisten ziehen weiter nach Europa."
QUELLE: SPIEGEL Online, 18.07.2018
http://bit.ly/2LhjHmL

"Kommerzielles Projekt oder strategische Desorientierung? -
Die umstrittene Nord Stream-2 Gaspipeline"
von Frank Umbach
"Deutschland kann nicht länger bestreiten, dass das NS-2 - Projekt ein (außen)politischer Spaltpilz ist.
Dessen strategische  Bedeutung  und  Auswirkungen  werden  in  Deutschland weiterhin  unterschätzt."

QUELLE: Website BAKS, Juli 2018
http://bit.ly/2LfQ4Ca

"Nicht auf Trump-Stil eingehen"
Norbert Röttgen im Interview durch Jörg Münchenberg
"... der Kern der politischen Strategie der Europäer muss sein, dass wir transatlantisch bleiben, dass wir einfach viel mehr europäische Stärke entwickeln. Die europäische Schwäche in dieser Beziehung ist auch ein Problem des Westens und da muss man alles zusammen auch von Deutschland bereden. Frankreich hat sich gut aufgestellt, jetzt muss auch Deutschland kommen, um für mehr europäische Stärke zu sorgen, zu investieren und zu kooperieren."
QUELLE: Deutschlandradio Online, 17.07.2018
http://bit.ly/2zHYfTj

"Mehr Biss fürs Völkerrecht"   von Ronen Steinke
"Der Internationale Strafgerichtshof darf künftig Angriffskriege verfolgen - eine große  politische Weichenstellung. (...) Die Richter erhalten die Autorität zu entscheiden, wer in einem militärischen Konflikt der Aggressor ist, und wer das Recht zur Verteidigung auf seiner Seite hat. (...) Der Vorwurf des Angriffskriegs könnte, siebzig Jahre nach den Nürnberger Prozessen, mit Wucht in die internationale Politik zurückkehren. (...) Die Richter können vorerst nur Mitgliedstaaten des Gerichtshofs belangen, die sich freiwillig dem neuen, recht vagen Straftatbestand unterworfen haben. Dies sind etwa 60 Staaten, vorwiegend aus Europa und Lateinamerika.(Die USA sind nicht dabei. (...) Moskau st nicht dabei."
QUELLE: Süddeutsche Online, 16.07.2018
http://bit.ly/2NqumJg

"Umkehr der Nachkriegsordnung"   von Stefan Kornelius
"Die Zeit der demokratisch-liberalen Hochblüte war nie frei von Gefahren, der Westen nie unangefochten. Nun aber zeichnet sich eine Trendwende ab, eine grundsätzliche Umkehr der Ordnung, wie sie seit dem Zweiten Weltkrieg gewachsen ist. (...) Dunkle Kräfte der Macht ballen sich da zusammen: Illiberalität, Demokratieverachtung, Protektionismus, Revisionismus. (...) Die Avantgarde der Illiberalen tritt an, unter russischer und amerikanischer Flagge. Die Gegenpartei der westlichen Demokraten ist nicht vertreten. Die Kräfte der Transformation arbeiten gegen sie. Die Demokratie erlebt in diesen Zeiten den schlimmsten Rückschlag seit den faschistischen 30er-Jahren des vorigen Jahrhunderts."
QUELLE: Süddeutsche Online,  14.07.2018
http://bit.ly/2uEnnEA

NDR Info - Das Forum -Streitkräfte und Strategien   von Andreas Flocken
50 Jahre Streitkräfte und Strategien
Sicherheitspolitik – ein halbes Jahrhundert kritisch betrachtet.
Themen unter anderem:
-  KSZE-Prozess und Schlussakte von Helsinki
-  Sogenannter Nachrüstungsbeschluss und Pershing 2-Stationierung
-  Das schwierige Verhältnis der NATO zu Moskau-   Deutsche Einheit und die Abwicklung der
   DDR-Streitkräfte
-  Serbischer Hufeisenplan auf dem Balkan?
-  Oberst Klein und der Luftschlag bei Kundus
-  Marine-Krisenmanagement während der Gorch-Fock-Affäre
-  Dauer-Debatte über Innere Führung

QUELLE: Website NDR Info, 13.07.2013; Sendung 14./15.07.2018
http://bit.ly/2L8nh2o

"Deutsche Politik hat Bundeswehr zum Stiefkind gemacht"
Volker Rühe im Gespräch mit Tobias Armbrüster
"Die deutsche Politik hat die Bundeswehr zum Stiefkind der deutschen Politik gemacht.  (...) ...ich würde mir manchmal auch wünschen, wenn ich diese freundlichen Flötentöne von Frau von der Leyen höre, dass man selbstbewusster auftritt. (...) Deutschland muss eine vergleichbare europäische militärische Kultur entwickeln, wenn es darum geht festzustellen, wenn militärische Gewalt angewendet werden muss. Sonst isolieren wir uns in Europa. Sonst machen wir Europa handlungsunfähig."
QUELLE: Deutschlandfunk Online, 13.07.2018
http://bit.ly/2KTcDxl

"Der 2%-Fetisch"   von Herbert Wulf
"Um die Höhe eines Verteidigungshaushaltes zu bestimmen, bedarf es einer rationalen Verteidigungsstrategie und nicht eines willkürlich gewählten Kriteriums, dass sich an der Wirtschaftskraft orientiert. (...) Die NATO ist im jetzigen Zustand, mit Trump als Präsident der USA, sowieso nicht handlungsfähig. Man sollte also bei der Erarbeitung einer rationalen Verteidigungsstrategie weniger auf die NATO als vielmehr auf Kooperation in Europa setzen."
QUELLE: IPG Journal Online, 12.07.2018
http://bit.ly/2uEq6y7

"Russisch-amerikanischer Gipfel: Geringe Erwartungen in Moskau"    von Sabine Fischer
"Präsident Putin befindet sich im Hinblick auf das bevorstehende Gipfeltreffen in einer komfortablen Lage. Für ihn ist allein die Tatsache des Zusammentreffens ein Erfolg, denn der Gipfel ist ein Schritt aus der Isolation Russlands von westlichen Akteuren, der sich nach innen wie nach außen gut verkaufen lässt. (...)   In Moskau ist man überzeugt, dass der Wandel in der amerikanischen Außenpolitik und die Erschütterung des transatlantischen Verhältnisses keine vorübergehenden Erscheinungen, sondern im Gegenteil Anzeichen tektonischer Verschiebungen in den internationalen Beziehungen sind. (...)  Eine Frage bleibt dabei aber unbeantwortet: Wo ist Russlands Platz in der realen multipolaren Welt? Das Treffen Putins und Trumps am kommenden Montag wird darauf kaum eine Antwort geben."
QUELLE: Website SWP, 12.07.2018
http://bit.ly/2L6n3Je

"Griechenlands Tanz um den Drachenkopf"   von Marco Kauffmann Bossart
"Athens Freundlichkeiten gegenüber Peking lösten scharfe Kritik aus. Tsipras hat sein Land im Urteil der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zu einer Geisel Chinas gemacht. In den Augen einiger Europa-Parlamentarier beschmutzt ausgerechnet jenes Land, das gerne seine Rolle als Wiege der Demokratie hervorstreicht, europäische Werte. (...) Wo China in Europas Infrastruktur investiert."
QUELLE: NZZ Online,  12.07.2018
http://bit.ly/2KQmnYT

"Trumps Kritik ist im Kern nicht falsch "   von Stefan Kornelius
"
In Deutschland hat sich eine gefährliche Bräsigkeit in sicherheitspolitischen Angelegenheiten breitgemacht. Diese sehr eigensinnige Sicht auf Bedrohung, Abschreckung, Ausrüstung - und auf die Bedeutung des Militärs als konstitutiver Bestandteil für die äußere Sicherheit - gehört zum Minderheitenprogramm in der Allianz. Deswegen können die kritischen Worte des Präsidenten eine verheerende Wirkung entfalten - sie lösen in der Nato stillschweigende Zustimmung aus..."
QUELLE: Süddeutsche Online, 11.07.2018
http://bit.ly/2JcLrDL

"NATO(D)erlebnis?"   von Markus Kaim
"...Nuklearwaffen: Die Regierung Trump hat deren Präsenz in Europa bislang nicht in Frage gestellt. Wie in den Jahrzehnten zuvor gelten sie als äußerste Zeichen der Selbstverpflichtung Amerikas, notfalls militärisch für die Sicherheit Europas einzustehen. (...) Donald Trumps Sicherheitspolitik basiert auf der Annahme einer multipolaren Ordnung. Multipolarität bedeutet aber nicht Multilateralismus. Tendenziell wird die Trump-Administration daher die Verpflichtung zum gemeinsamen Handeln in der und durch die NATO auch zukünftig in Frage stellen."
QUELLE: IPG Journal Online, 11.07.2018
http://bit.ly/2JcB1nP

"Ist Deutschland ein 'Gefangener Russlands'?"   von Claus Hecking
"Russland ist auf den Abnehmer Deutschland angewiesen. Die Deutschen benötigten die Russen vor allem als Lieferanten für Erdgas. Aber auch da ginge es längere Zeit ohne."
QUELLE: SPIEGEL Online, 11.07.2018
http://bit.ly/2zwpHmH

"Donald Trump ist umgeben von Nato-Fürsprechern"   von Marco Overhaus
"...ist es wichtig, den Blick nicht nur auf das Weiße Haus zu richten. Denn tatsächlich wird der Nato in US-Kongress und -Administration eine große Bedeutung beigemessen. (...) ...sind die Bekenntnisse zum Nordatlantischen Bündnis sowohl in der nationalen Sicherheitsstrategie von 2017 als auch in der Nuklearstrategie von 2018 Ausdruck der vorherrschenden Sichtweise in der Administration."
QUELLE: ZEIT Online, 10.07.2018
http://bit.ly/2N3mNrO

"Die sieben Fiktionen der deutschen Asylpolitik"    von Theo Sommer
"In Berlin und Brüssel wurde ein Kompromiss für Europas Migrations- und Asylpolitik ausgehandelt. (...) Beim näheren Hinschauen jedoch entpuppt sich, was da in Berlin und Brüssel zusammengeschustert worden ist, als pure Scheinlösung. Als Fiktion."
QUELLE: ZEIT Online, 10.07.2018
http://bit.ly/2u9jNmp

"Wo Seehofer Recht hat"
"UK muss auch nach dem Brexit fest in der Nato und in der EU-Sicherheitspolitik verankert bleiben – nichts anderes sagt Merkel. (...) Es gehört sich aber sehr wohl, dass wir in Deutschland und EUropa endlich eine offene und kontroverse Debatte über den Brexit und die EU-Verhandlungstaktik beginnen."
QUELLE: Website 'Lost in Europe', 09.07.2018
http://bit.ly/2NBNDbn

"Die Gefahr für die Nato kommt von innen"   von Daniel Brössler
"Natürlich ist es gut und notwendig, wenn jetzt die militärische Handlungsfähigkeit innerhalb der Europäischen Union gestärkt wird. Falsch wäre es aber, sich aus Bequemlichkeit etwas vorzumachen. Die EU ist keine Militärallianz. Sie kann Europa im Ernstfall nicht verteidigen. (...)  Die Nato wird die Präsidentschaft Trumps nur dann überstehen, wenn es so etwas wie ein Bündnis im Bündnis gibt zwischen der immer noch starken politisch-militärischen Nato-Lobby in den USA sowie den Europäern und Kanadiern in der Allianz. (...) Wer Europa wirklich schützen will, muss die Nato retten."
QUELLE: Süddeutsche Online, 08.07.2018
http://bit.ly/2L5dCWX

"Der Entwicklungsminister will Afrika als Chancenkontinent sehen"  
Entwicklungsminster Müller im Interview durch Donata Riedel
"Wir brauchen einen ständigen EU-Afrika-Rat, um die Beschlüsse der Staats- und Regierungschefs umzusetzen. (...) Wir brauchen eine gerechtere Handelspolitik. (...) Anspruch und Wirklichkeit unserer Politik klaffen meilenweit auseinander. (...)  Die deutsche Wirtschaft sollte Afrika als riesigen Chancenkontinent sehen. (...) Die Chinesen haben die Möglichkeiten längst erkannt. Sie investieren massiv in Afrika und sichern sich strategische Ressourcen wie Kobalt, Coltan und Lithium, während mancher bei uns noch ans Brunnenbohren denkt."
QUELLE: Website Handelsblatt, 08.07.2018
http://bit.ly/2J3Syys

"Bundeswehr rettet Zehntausende Menschen aus Seenot"
"Bei dem 2015 begonnenen EU-Einsatz „Sophia“ im Mittelmeer sind nach Angaben von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen rund 49.000 Menschen aus Seenot gerettet worden. „Davon 22.500 mit Beteiligung der Bundeswehr“,  sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe."
QUELLE: WELT Online, 07.07.2018
http://bit.ly/2m075C3

"Wir büßen unsere Menschlichkeit ein"
Mirjam Zadoff im Interview durch Dominik Peters
"Nun jährt sich die Konferenz von Évian zum achtzigsten Mal. Auf Einladung des US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt reisten am 6. Juli 1938 die Vertreter von 32 Staaten und 24 Hilfsorganisationen an den Genfer See. (...)  Natürlich gibt es keine eins-zu-eins Analogien zu heute, das wäre drastisch vereinfacht, der Holocaust war und ist einzigartig, aber ich bin sicher, dass der Blick zurück eines lehrt: Wenn wir Flüchtlinge nicht mehr als Menschen betrachten, sondern nur mehr als Bedrohung, zahlen wir einen hohen Preis und büßen unsere Menschlichkeit ein."
QUELLE: SPIEGEL Online, 06.07.2018
http://bit.ly/2KYq8Yz

"Russland unter Putin ist weniger stabil, als es scheint"   von Andreas Umland
"Die fundamentale Herausforderung für die Fortexistenz des heutigen kleptokratischen Regimes wird das Zusammenfallen zweier systemunterwandernder Tendenzen, ökonomischer Stagnation und politischer Transition, sein. (...) Es wird daher früher oder später wieder zu einem System- und nicht nur zu einem Führungswechsel in Russland kommen, worauf der Westen sich bereits heute einstellen sollte.  (...) Höchstwahrscheinlich werden die enge Einbindung Russlands in die Weltwirtschaft, seine Unfähigkeit zur Autarkie sowie fehlende geoökonomische Alternativen zur wirtschaftlichen Verbindung mit dem Westen dazu führen, dass es nach einem Kurs- und Regimewechsel in Moskau zur Wiederaufnahme jener Annäherung an den Westen kommen wird, die Ende der achtziger Jahre von Gorbatschow in Angriff genommen wurde."
QUELLE: NZZ Online, 05.07.2018
http://bit.ly/2KUHXro

"Erfüllung der Nato-Quote ist für Deutschland illusorisch"   von Thorsten Jungholt
"Es droht die Streichung von Rüstungsprojekten – und ein enormes Problem in der Nato. (...) Weder kommt die Regierung damit ihren internationalen Zusagen nach, noch erfüllt sie den Bedarf der Bundeswehr. Dem signifikanten Aufwuchs in 2019 folgt nämlich Stagnation. (...) Laut der neuen Eckwerte des Finanzministers sind für 2020 Ausgaben von 42,9 Milliarden Euro für Verteidigung vorgesehen, für 2021 43,8 Milliarden Euro und für 2022 43,8 Milliarden Euro. Angesichts eines erwartbar ebenfalls steigenden BIP bedeutet das für die Nato-Quote ein Absinken, von 1,31 Prozent in 2019 auf 1,23 Prozent in 2022."
QUELLE: WELT Online, 05.07.2018
http://bit.ly/2NrLrDv

"Die Wächter der neuen Seidenstrasse"   von Jürg Kürsener
"Die chinesische «Belt and Road»-Initiative, die in erster Linie wirtschaftliche und politische Interessen spiegelt, umfasst auch bedeutende militärische Vorhaben. (...) Inzwischen gehören Einsätze chinesischer Flottenverbände selbst in europäischen Randregionen zur Regel.  (...)  ...sucht Chinas Marine, seit 2017 unter der Führung von Admiral Shen Jinlong, in einem beispiellosen Tempo den Anschluss an die Fähigkeiten der amerikanischen Navy. (...) Mit der gewaltigen maritimen Rüstung legt China den Grundstein für seine machtpolitischen Ambitionen, die es möglicherweise bis 2049, bis zum hundertsten Geburtstag der Volksrepublik, gekrönt haben möchte, wohl auch mit einer gelösten Taiwanfrage."
QUELLE: NZZ Online, 05.07.2018
http://bit.ly/2lSIvTD

"Die Krisen von Morgen erkennen"   von Björn Müller
"Die Bundeswehr lässt eine Software entwickeln, um sich besser für zukünftige Krisen wappnen zu können. (...) Das Programm soll durch umfassende Datenauswertung  bereits Monate im Voraus sicher erkennen, wo und wann für Deutschland relevante Krisen entstehen, damit die Streitkräfte einen Reaktionspuffer haben, um Handlungsoptionen zu entwickeln. (...) Die Bundeswehr-Pläne sehen vor, ein „Kompetenzzentrum Krisenfrüherkennung“ für die Bundesregierung aufzubauen, in dem die Streitkräfte, das Auswärtige Amt und der Bundesnachrichtendienst zusammenarbeiten."
QUELLE: FAZ Online, 04.07.2018
http://bit.ly/2KFiENW

"Präsident Wladimir Putin verabschiedet sich von der liberalen Weltordnung"
von Stefan Meister
"Die Re-gierung in Moskau setzt auf militärische Stärke, um ihre außenpolitischen Interessen in den post-sowjetischen Staaten, aber auch in Syrien durchzusetzen. Wichtigstes Ziebleibt, mit den USA auf Augenhöhe zu verhandeln, was der russischen Führung mit Donald Trump gelingen könnte. Dabei sind es vor allem die von den USA hinterlassenen Räume, in die Moskau trotz geringerer Ressourcen mit Erfolg hineinstößt."
QUELLE: Website DGAP, 04.07.2018
http://bit.ly/2MV5TLE

"Die Kurden im Irak und in Syrien nach dem Ende der Territorialherrschaft des »Islamischen Staates« "
von Günter Seufert (Hg)
"Für die Regierungen der westlichen Länder ist der Gang der Dinge in Syrien und im Irak ernüchternd. Für die Kurden, die in diesen beiden vom Krieg gezeichneten Staaten leben, ist er dramatisch. Denn mit dem Sieg über den IS endete für die Kurden Syriens und des Irak eine Periode, in der sie sich einerseits einem existenzbedrohenden Gegner gegenübersahen, andererseits aber Teil militärischer Bündnisse waren, auf die sie sich – auch weil die kurdischen Kämpfer für diese Bündnisse unverzichtbar waren – verlassen konnten."
QUELLE: Website SWP, SWP-Studie 2018/S 11,  Juli 2018
http://bit.ly/2zdNbgq

"Assad ausgeliefert"   von Bente Scheller
"Das Interesse Europas am syrischen Konflikt beschränkt sich darauf, nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen zu müssen und die Aufgenommenen baldmöglichst zurückzuschicken. (...) Das syrische Regime nutzt die Flüchtlinge als Waffe, um die Nachbarstaaten und Europa unter Druck zu setzen (...) Von der Wiege des Aufstands wird Daraa nicht nur zum Grab der Rebellion, sondern auch der in Europa so gern beschworenen Regeln der Menschlichkeit."
QUELLE: ZEIT Online, 04.07.2018
http://bit.ly/2KrXmmG

"Für seinen Terror in Syrien hat Putin einen Freibrief des Westens"   von Richard Herzinger
"...nichts deutet darauf hin, dass Putin gegen sein Vorgehen in Syrien und seine Pläne für eine Nachkriegsordnung noch ernsthaften Widerstand zu befürchten hat. (...) Die USA unter Donald Trump haben ihm dafür de facto bereits den Segen gegeben. (...) Im Zusammenspiel mit „starken Führern“ wie Putin und dem von ihm neuerdings in höchsten Tönen gepriesenen nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un will er [Trump} die Geschicke des Globus bestimmen – ohne Rücksicht auf Bündnisverpflichtungen, gemeinsame Werte der westlichen Demokratien und internationale Rechtsnormen. (...) Es würde damit eine neue Weltordnung legitimiert, in der keinerlei normative und moralische Regeln mehr gelten."
QUELLE: WELT Online, 03.07.2018
http://bit.ly/2u2EaAZ

"Das 2-Prozent-Ziel"   von Stefan Kornelius
"Die Fixierung auf das 2-Prozent-Ziel ist so überwältigend und politisch nützlich, dass sie nicht so schnell enden wird. Sie ist gleichzeitig dumm und irreführend, weil sich die Komplexität von Bündnisverteidigung nicht auf eine einstellige Ziffer reduzieren lässt. (...) Die Formel sagt wenig über die Lastenteilung aus und noch weniger über die Teilung des Risikos. Sie ist willkürlich, ungerecht und schwächt die NATO, statt sie zu stärken. Es gibt zahllose Studien, die nahelegen, das 2-Prozent-Ziel auf den Müllhaufen der schlechten Ideen zu werfen. (...) Deutschland kann der 2-Prozent-Falle nur entgehen, indem eine substanzielle und schnell spürbare Steigerung des Verteidigungsbudgets beschlossen wird, in der Hoffnung, dass so die politische Zerstörung der NATO ausbleibt. Ob am Ende tatsächlich 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufgewendet werden müssen, ist offen. Vor allem der Wille zählt – aber der ist nicht zu spüren."
QUELLE: Website 'Internationale Politik', Juli/August 2018
http://bit.ly/2KEpxxY

NDR Info - Das Forum - Streitkräfte und Strategien   von Andreas Flocken
Themen:
-   Vor dem NATO-Gipfel – US-Präsident als größte Herausforderung?
-   Erwartungen nicht erfüllt? 50 Jahre Atomwaffensperrvertrag
-   Stillstand – Konventionelle Rüstungskontrolle in der Krise.

QUELLE: Website NDR Info, 29.06.2018; Sendung 30.06./01.07.2018
http://bit.ly/2tNpEgp

"Der lange arabische Winter"   von Monika Bolliger
"Terrorbekämpfung ist eine leere Worthülse geworden, ein Synonym für den Erhalt bestehender Machtverhältnisse mit allen Mitteln, eine Strategie, um die Gegner zu entmenschlichen. (...)  ...das mit der Gewalt gegen Andersgläubige ist keine historische Konstante: Sonst gäbe es gar nicht diese ethnische und konfessionelle Vielfalt in der Region. (...) ... keiner der Machthaber hat eine Vision, wie man die Region zum Wohl aller ihrer Bewohner entwickeln könnte. (...) Beim Nahen Osten denken wir an Mauern, Krieg, Milizen, Belagerung, Armut, Extremisten. All das ist Teil der politischen Realität. Doch ob den vielen Analysen und Eilmeldungen geht manchmal vergessen, dass da überall Menschen mit Träumen sind..."
QUELLE: NZZ Online, 29.06.2018
http://bit.ly/2Naa1Zi

"Wir brauchen ein ganz anderes Europa"
Ulrike Guérot im Gespräch mit Dieter Kassel
"...jahrzehntelang genau wie die Katze um den heißen Brei geschlichen sind, nämlich, ist das jetzt ein politisches Projekt, binden wir das irgendwie zusammen? Gibt es da mal eine europäische Regierung, ja oder nein? Und weil wir die Frage nie entschieden haben, streiten wir uns jetzt wie die Kesselflicker zu allen Themen gleichzeitig – wer entscheidet hier? Der Nationalstaat, die EU, Flüchtlingsschlüssel, Ungarn sagt nein, und so weiter, und so weiter."
QUELLE: Deutschlandfunk Online, 28.06.2018
http://bit.ly/2MxN8xT

"Eine neue Sicherheitsarchitektur für Europa? Einige politikstrategische Überlegungen"
von Herfried Münkler
"Das Habsburgerreich, das Reich der russischen Zaren und das Osmanische Reich waren multinationale, multireligiöse und multilinguale politische Ordnungen, durch deren Zerfall neue politische Konflikte entstanden sind, die nicht durch die Bildung kohärenter Nationalstaaten beseitigt werden konnten. (...) Wurde von Seiten der Europäer bisher die Wertebindung präferiert, so ist dies zukünftig durch die Berücksichtigung geopolitischer Gegebenheiten zu ergänzen. (...) Die Bearbeitung der beschriebenen Herausforderungen muss also durch einen energischen Umbau der inneren EU-Strukturen ergänzt werden. (...) Die Machtsorte des Ökonomischen wird die wichtigste sein, das heißt politische Macht wird sich vor allem aus ökonomischer Macht speisen. Infolge der Verselbständigung gegenüber den USA wird indes der militärischen Macht ein größeres Gewicht zukommen als zuletzt, auch um gegenüber Russland selbstbewusst und ohne notorische Rückversicherung bei den USA auftreten zu können."
QUELLE: WEbsite 'Merkur', 27.06.2018
http://bit.ly/2KDsjjY

„Die Luftwaffe befindet sich an einem Tiefpunkt“
"Der neue Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz zeichnet ein düsteres Bild der Einsatzbereitschaft seiner Kampfflugzeuge und Hubschrauber. (...) An die Abgeordneten des Bundestags appellierte Gerhartz, sich nach Jahrzehnten des Sparkurses für einen Finanzplan einzusetzen, der den Bedarf der Luftwaffe decke und eine verlässliche, nachhaltige Planung für die nächsten Jahre ermögliche."
QUELLE: FAZ Online, 27.06.2018
http://bit.ly/2KbRBJI

"Von der Leyen bekommt einen Schattenhaushalt"   von Jang Dams, Thorsten Jungholt
"Mittel, die in einem Jahr nicht abfließen, sollen künftig in eine Rücklage fließen. Es wird ein Fonds geschaffen, in dem überschüssiges Geld für Rüstungsinvestitionen gesammelt wird, um es später ausgeben zu können. Der Grundsatz der Jährigkeit, eigentlich ein Kernelement der ordnungsgemäßen Führung öffentlicher Haushalte, wird damit aufgegeben. Und das Parlament, das die Hoheit über den Haushalt eigentlich als sein Königsrecht versteht, begibt sich eines Teils seiner Kontrollmöglichkeiten."
QUELLE: WELT Online, 27.06.2018
http://bit.ly/2Ks0oTX

"Ein schwieriger Gipfel für die NATO"   von Claudia Major
"...öffentlich ausgetragene Konflikte unter Alliierten drohen den Gipfel zu überschatten und das höchste Gut der Nato zu unterminieren: die politische Einheit. Sie ist Voraussetzung für die politische und militärische Handlungsfähigkeit der Allianz. Deutschland wird mehr Einfluss auf die Bemühungen haben, die herrschenden Spannungen einzuhegen, wenn seine Beiträge glaubwürdiger werden: Dazu müsste es die Bedeutung der Nato und die eigene Rolle klarer begründen und dies durch eine Erhöhung des Verteidigungsetats bekräftigen."  
QUELLE: Website SWP,  SWP-Aktuell 2018/A  33,  Juni 2018
http://bit.ly/2lzhzYW

"Viel Heuchelei nach der Erdogan-Wahl"   von Peter Nowak
"Tatsächlich wird die Unterscheidung zwischen liberaler versus illiberale Demokratie in Deutschland besonders gerne bemüht, weil man sich doch auf der Seite der Guten wähnt und damit Machtansprüche begründet. In der Praxis ist diese Unterscheidung längst aufgeweicht. (...) Diese Heuchelei erleben wir auch ständig bei vielen Trump-Kritikern in Deutschland."
QUELLE: heise.de, 26.06.2018
http://bit.ly/2Mqq8Rn

"Die Koalition der Kriegswilligen"
"Die Europäische Interventionsinitiative, die auf einen französischen Vorstoß zurückgeht, steht EU- wie auch Nicht-EU-Staaten offen; sie soll schnelle Entscheidungen über gemeinsame Kriegseinsätze ermöglichen und die bisherige EU-Militärkooperation ("PESCO") um eine operative Komponente erweitern. (...) Mit dabei sind Großbritannien, das auch nach dem EU-Austritt die Militärzusammenarbeit mit dem Kontinent fortsetzen will, und Dänemark, das seiner Bevölkerung einst ein Opt Out aus der EU-Militärpolitik zugestanden hat, dies nun aber umgehen kann, weil die Interventionsebene offiziell nicht innerhalb der EU angesiedelt ist."
QUELLE: Website "German-Foreign-Policy", 26.06.2018
http://bit.ly/2IolnW1

"Wie lange noch bis zum Krieg?"   von Richard C. Schneider
"Im Nahen Osten fragt niemand, ob es zum offenen Krieg zwischen Israel und dem Iran kommen kann. Es geht nur noch um das Wann und Wie. (...)  Israel wird die Entstehung des "schiitischen Halbmondes", also des direkten Zugriffs des Irans über den Irak, hinüber nach Syrien und Libanon, nicht dulden. Keine Truppen, keine Milizen, keine Waffen. (...) Wann also könnte Israel den Iran tatsächlich direkt angreifen? Die Lage dürfte in dem Augenblick eskalieren, in dem es offensichtlich würde, dass das Regime in Teheran sein Nuklearprogramm wieder hochfährt.   (...) Es besteht kein Zweifel, dass Israels Premier froh wäre, wenn die Amerikaner den Angriff auf den Iran führen würden und nicht die Israelis"
QUELLE: ZEIT Online, 24.06.2018
http://bit.ly/2Kawo36

Europäischer Autorengipfel in Berlin
"Ich fühle mich als Europäer, weil ..."
"Ich fühle mich als Europäer, weil ... eure Luft ist unsere Luft, unsere Meere sind eure Meere. Unsere Finanzkrisen sind eure Finanzkrisen, eure Geschichten sind unsere Geschichten. Unsere Geschichte ist das gleiche Bild, auf unterschiedliche Weise gemalt; unsere Wege gehen in die gleiche Zukunft; wie auch immer wir dorthin gelangen." (Claire North, Großbritannien)
QUELLE: Website 'Deutschlandfunk', 21.06.2018
http://bit.ly/2KcCYlg

"Kontrollverlust in Brüssel"   von Eric Bonse
"Merkel hat mit ihrem Manöver eine Lawine losgetreten, die sie selbst nicht beherrscht. (...)

"Die »moralische Revolution« des Viktor Orbán"   von Silviu Mihai
"...will Orbán eine „moralische Revolution“ einleiten, die den nationalen „Mut“ aufbringt, sich von den internationalen Zwängen des Liberalismus zu emanzipieren und zu den traditionellen Werten zurückzukehren. (...) Lassen die Westeuropäer Orbán weiter gewähren, könnten sie im Gegenzug demnächst dessen eigenes Exportprodukt, die „illiberale Demokratie“ samt „Arbeitsstaat“ und „Kulturhomogenität“, erhalten – vorangetrieben durch europaweit erstarkte rechtspopulistische Parteien und Bewegungen. Anders als noch vor zehn Jahren liegt dieses Szenario heute nicht mehr im Bereich des Undenkbaren."
QUELLE: Website 'Blätter für deutsche und internationale Politik', Juni 2018
http://bit.ly/2tftiQL

"Türkische Armee: Der nächste völkerrechtswidrige Einmarsch?"      von Elke Dangeleit
"Weitgehend unbeachtet von der Weltöffentlichkeit bereitet Erdogan einen erneuten völkerrechtswidrigen Einmarsch in den Nordirak vor. (...) Erdogan hat in letzter Zeit kein Hehl daraus gemacht, worin seine neo-osmanischen Pläne bestehen: Die Besetzung und "Säuberung" des gesamten kurdischen Siedlungsraumes von Nordsyrien bis Nordirak."
QUELLE: heise.de, 21.06.2018
http://bit.ly/2lqiDyk

Rückzug aus UN-Menschenrechtsrat
"
Warum Europa dem amerikanischen Beispiel folgen sollte"    von Clemens Wergin
"Amerika zieht sich aus dem UN-Menschenrechtsrat zurück - eine überfällige Entscheidung. Das Gremium schützt Menschenrechtsverletzer und nimmt Formen von institutionellem Antisemitismus an. Die EU-Staaten sollten Trumps Entscheidung folgen. (...) Die Frage ist also nicht so sehr, ob Amerika richtig liegt, den Rat nun zu verlassen. Die eigentliche Frage lautet vielmehr, warum europäische Staaten wie Belgien, Großbritannien, Spanien oder Deutschland, die derzeit im Rat sitzen, dem Beispiel der USA nicht folgen und endlich aufhören, dieses unsägliche Gremium mit ihrer Anwesenheit zu legitimieren."
QUELLE: WELT Online, 20.01.2018
http://bit.ly/2tnGP7X

"Auflösung überall"   von Theo Sommer
"Paris und Berlin müssen zusammen eine Zukunftsvision entwickeln, die sie dann nach Karl Poppers Prinzip des piecemeal social engineering schrittweise verwirklichen. Sie müssen freilich auch die anderen EU-Mitglieder mitnehmen. (...)  In der Europäischen Union wird es darauf ankommen, flexible Solidarität zu üben. Gegenüber Russland und China empfiehlt sich das Prinzip der 'kompartmentalisierten Kooperation'."
QUELLE: ZEIT Online, 19.06.2018
http://bit.ly/2JPFrGj


Die Transferunion ist längst Realität"   von Joachim Schuster
"Denn erstens verfügen die Euro-Staaten nicht mehr über die dazu notwendigen wirtschaftspolitischen Kompetenzen, weil die Geld- und Währungspolitik seit 1998 auf die Europäische Zentralbank übertragen wurde. Zweitens ist es im Binnenmarkt sogar rechtlich verboten, den eigenen nationalen Wirtschaftsraum gegenüber den anderen Mitgliedstaaten abzugrenzen. (...) Trotz fehlender finanzpolitischer Kompetenzen der EU entsteht über den Binnenmarkt und die Währungsunion zudem eine europäische Finanzpolitik. Diese ist derzeit abhängig von den Kräfteverhältnissen in der EU. (...) Soll der Bestand des Euros und des Binnenmarktes gesichert werden, muss aber die deutsche Dominanz durch eine europäische Souveränität abgelöst werden."
QUELLE: Website 'Lost in Europe', 18.06.2018
http://bit.ly/2I0wswn

"Den Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat erneuern"
von Ronja Kempin, Barbara Kunz
"...schlug Frankreichs Präsident in seiner Sorbonne-Rede eine »Europäische Interventions-Initiative« vor. Diese steht in deutlichem Kontrast zur PESCO, weil in ihr Mitgliedstaaten außerhalb der EU-Strukturen flexibel und anlassbezogen kooperieren sollen. (...) Ein funktionierender DFVSR hätte die aktuelle Missstimmung zwischen Berlin und Paris abwenden können. (...) Die strategischen Überlegungen des DFVSR sollten idealerweise Eingang in die Verteidigungsplanungen Deutschlands und Frankreichs finden und den Prozess der Streitkräfteintegration vorantreiben. (...) Schließlich bleibt als langfristige Aufgabe, die strategischen Kulturen Deutschlands und Frankreichs einander anzunähern."
QUELLE: Website SWP, 15.06.2018
http://bit.ly/2t61DRZ

NDR Info - Das Forum - Streitkräfte und Strategien    von Joachim Hagen
Themen:
-   Ernsthafter Impuls zur nuklearen Abrüstung? Nach dem Treffen zwischen Trump und Nordkoreas
    Machthaber Kim Jong-un
-   Streit um Lent-Kaserne in Rotenburg – Testfall für neuen Traditionserlass?
-   Bundeswehr-Führungsakademie als Denkfabrik – Etikettenschwindel oder Ideen-schmiede für 
    Sicherheitspolitik?
-   Privatisierung von Panzerwerkstätten – Gefährliche Abhängigkeit der Bundeswehr von der
    Rüstungsbranche?"

QUELLE: Website NDR Info, 15.06.2018; Sendung 17./18.06.2018
http://bit.ly/2JVkPZg

"Die Planlosigkeit der deutschen Sicherheitspolitik"
von Thorsten Jungholt
"Und so zeigt die Verlängerung des KFOR-Mandats vor allem eines: die ganze Planlosigkeit der deutschen Sicherheitspolitik. Die klugen Konzepte aus den Grundlagendokumenten der Bundesregierung jedenfalls werden in der Realität des Kosovo nicht umgesetzt."
QUELLE: WELT Online, 15.06.2018
http://bit.ly/2lgAFml

Friedensgutachten 2018 - Empfehlungen/Stellungname"2018 / Kriege ohne Ende. Mehr Diplomatie - weniger Rüstungsexporte"
"Von einer stabilen und gerechten Friedensordnung ist die Welt gegenwärtig weit entfernt. Die Kriege etwa im Nahen und Mittleren Osten und in Afrika  fordern Tausende Opfer und zwingen Menschen zur Flucht. Die gemeinsame Sorge für den Frieden auf dem Wege der internationalen Zusammenarbeit –  
beispielsweise in den Vereinten Nationen (UN) – wird von Konflikten überschattet. Von Deutschland und der Europäischen Union sind deshalb verstärkte Anstrengungen nötig, um Frieden in der Welt herzustellen und zu erhalten."

QUELLE: Website 'Friedensgutachen', 15.06.2018
http://bit.ly/2lcHxkZ

"Pekings Traum soll nicht Kasachstans Albtraum werden"
von Christian Steiner
"Kasachstan ist einer der Hauptnutzniesser der neuen Seidenstrasse. Doch China hat mit seinem Projekt Russland, die traditionelle Hegemonialmacht in Zentralasien, ausmanövriert. (...) China will mit seiner neuen Seidenstrasse nichts Geringeres als die wirtschaftliche Vorherrschaft der USA in der Welt infrage stellen. Das Reich der Mitte will in ganz Zentralasien eine ökonomische Vormachtstellung erlangen. (...) In Kasachstan ist das Leid der langen russischen und sowjetischen Fremdherrschaft unvergessen. (...) Die Annäherung an China gleicht einer Gratwanderung. Russland schaut genau hin. Die Führung in Astana weiss, dass bei einem Bruch mit Moskau die Unabhängigkeit auf dem Spiel stünde."
QUELLE: NZZ Online, 15.06.2018
http://bit.ly/2MuWNpG

"Auf dem Weg zu einer gemeinsamen strategischen Kultur"
von Armin Staigis
"Die Europäische Union muss in dieser fragilen multipolaren Welt zu einem politischen Akteur werden, der seine Werte und Interessen sichern und verteidigen kann. Dazu bedarf es einer gemeinsamen strategischen Kultur in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, wie es Präsident Macron 2017 gefordert und Bundeskanzlerin Merkel nun bestätigt hat."
QUELLE: Website BAKS, Arbeitspapier 16/2018, Juni 2018
http://bit.ly/2HPCsrw

Rede von Außenminister Heiko Maas: „Mut zu Europa – #EuropeUnited“
"Wie kann Europa sich behaupten in einer durch Nationalismus, Populismus und Chauvinismus radikalisierten Welt?"
QUELLE: Website Auswärtiges Amt, 13.06.2018
http://bit.ly/2JLkhVN

"Die Vereinbarung von Singapur unterminiert die globale nukleare Ordnung"
von Oliver Meier
"Internationale Nichtverbreitungsbemühungen würden unterminiert, sollte sich in der Folge der Gipfelvereinbarung der Eindruck verstärken, dass das erfolgreiche Streben nach Atomwaffen Einfluss und Sicherheit bringt, die Umsetzung international vereinbarter Regeln hingegen nur Kosten und Isolation."
QUELLE: Website SWP, Juni 2018
http://bit.ly/2l8guXL

Die Absichtserklärung
Joint Statement of President Donald J. Trump of the United States of America and Chairman Kim Jong Un of the Democratic People’s Republic of Korea at the Singapore Summit
"President Trump committed to provide security guarantees to the DPRK, and Chairman Kim Jong Un reaffirmed his firm and unwavering commitment to complete denuclearization of the Korean Peninsula."
QUELLE: CICERO-Online, 12.06.2018
http://bit.ly/2Mnzjmq

"Greift Assad jetzt die Kurden an?"   von Alfred Hackensberger
"Das Regime von Baschar al-Assad steht so gut da wie lange nicht, zwei Drittel Syriens sind unter seiner Kontrolle. Nun will der Machthaber den Rest des Landes zurückerobern: erst die Provinz Daraa – und dann das von Kurden beherrschte Gebiet. (...) Zu Assad ist derzeit schlichtweg keine Alternative in Sicht. Die islamistische Opposition hat sich als politische Führungskraft selbst diskreditiert. (...)  Trump würde sich am liebsten so schnell wie möglich aus der Innenpolitik Syriens verabschieden und den Diktator Diktator sein lassen."
QUELLE: WELT Online, 12.06.2018
http://bit.ly/2HHUyvA

"The Nine Steps Required to Really Disarm North Korea"
von Wilian J. Broad, David E. Sanger, Troy Griggs
"Dismantle and remove nuclear weapons - Halt uranium enrichment - Disable reactors - Close nuclear test sites - End H-bomb fuel production - Inspect anywhere, forever - Destroy germ weapons - Destroy chemical weapons - curb missile program"
QUELLE: Website 'The New York Times', 11.06.2018
https://nyti.ms/2JR2e3Q

"Die Bundeswehr braucht nicht nur Geld"   von Michael Thumann
"Ein Deutschland, das nicht in der Lage ist, entsprechend seiner Größe und Wirtschaftskraft zu Europas Verteidigung beizutragen, verrät die EU. (...) Es gibt Länder in Europa, die sind im Rahmen der europäischen Verteidigung auf uns angewiesen. (...) Was es im Zeitalter Trump braucht, ist ein grundsätzliches Umdenken in der deutschen Verteidigungslogik."
QUELLE: ZEIT Online, 08.06.2018
http://bit.ly/2sPYSU7

Maas: "Es gibt Differenzen, die können wir nicht mehr unter den Teppich kehren"        
von Stefan Braun, Mike Szymanski
"Mit Blick auf eine engere Verzahnung innerhalb der EU plädiert Maas auch dafür, das Einstimmigkeitsprinzip in der Außen- und Sicherheitspolitik aufzubrechen. (...) Der Außenminister plädiert außerdem dafür, sich im großen Umfang um neue Bündnisse zu bemühen. (...)  China habe die Freiräume erkannt, die andere jetzt lassen - und nutze diese jetzt ganz strategisch."
QUELLE: Website Süddeutsche, 08.06.2028
http://bit.ly/2HtefqY

"Ein europäischer Sicherheitsrat"   von Majid Sattar
"In ihrer Antwort auf die europapolitischen Vorschläge Macrons hat die Kanzlerin auch neue Ansätze formuliert – im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik. Und die sind durchaus weitreichend. (...) ...die EU wäre dann nicht die EU 27 (oder wie groß die Zahl der Mitgliedstaaten dann auch immer sein wird), sondern der europäische Sicherheitsrat. (...) Ließe sich durch die Europäisierung des ständigen Sitzes Frankreichs die Blockade der UN-Reform nicht zumindest in Teilen unterlaufen? Und – ganz langfristig gedacht: Könnte darauf letztlich nicht auch die Europäisierung der Force de frappe, der französischen Nuklearstreitmacht, folgen?"
QUELLE: Website FAZ, 07.06.2018
http://bit.ly/2JrwY87

"G7 & Europa: Multilaterale Politik fängt zuhause an"
von Annegret Bendiek
"Das institutionelle Korsett der EU-27 ist in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) nicht nur eng wie eine Zwangsjacke, sondern weist innerhalb der Verträge auch kaum Entwicklungsperspektiven auf. Während viele Europapolitiker für qualifizierte Mehrheitsentscheidungen in der GASP plädieren, hadert Berlin noch. (...) Sollten qualifizierte Mehrheitsentscheidungen in der GASP nicht durchsetzbar sein, ist ein Kerneuropa inklusive Großbritannien außerhalb der Verträge unerlässlich für die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Europas."
QUELLE: Website SWP, 05.06.2018
http://bit.ly/2JqUB3Z

"Nato drängt auf Beitritt von Georgien zur Osterweiterung"
von Florian Rötzer
"Offen ist man gegenüber den Beitrittswünschen von Bosnien und Herzegowina, Georgien, Mazedonien und der Ukraine. Montenegro war das letzte Land, das 2017 der Nato beigetreten ist. Offen sind auch mögliche Beitritte von Schweden und Finnland, Irland, Serbien und Moldawien. Ein Beitritt Serbiens und Moldawiens würden Russlands geostrategischen Interessen zutiefst widerlaufen, vor allem aber wäre dies so bei Georgien und der Ukraine."
QUELLE: heise.de, 03.06.2018
http://bit.ly/2sDHgLe

"Die Mullahs in Teheran haben sich verkalkuliert"   von Nir Boms
"Das militärische Engagement des Irans in Syrien kostet jährlich Milliarden, die Land sich nicht leisten kann. Die Wirtschaft ist ins Trudeln geraten – und der Unmut der Bevölkerung wächst. Es könnte die Dämmerung des Regimes sein. (...) Für die iranische Bevölkerung ist entscheidend, dass das Regime in Teheran nicht in der Lage ist, es mit den immer größer werdenden Problemen des Landes aufzunehmen, und somit auch den Lebensstandard der Iraner nicht verbessern kann. Das Scheitern des Atomabkommens wird diese Dynamik weiter beschleunigen."
QUELLE: WELT Online, 03.06.2018
http://bit.ly/2JbOEo1

"Denuklearisierung? Kim wird nicht seinen Großvater verraten"
von Torsten Krauel
"Das Zentralkomitee seiner Partei hat im April die „strategische Linie der zwei Schwerpunkte“, die „Byungjin“-Linie beschlossen – den gleichzeitigen Aufbau von Militär und Wirtschaft. Es konstatierte feierlich: Nordkorea ist eine Atommacht auf gleicher Augenhöhe mit den Weltmächten, Punkt. Es wird seine Waffen nur anwenden, wenn es selber nuklear bedroht wird, Punkt. Die Atomwaffe aber ist die Bedingung für den Aufbau einer modernen Gesellschaft, Punkt. Denn nur mit der Bombe ist Nordkorea sicher. Ende der Durchsage.  (...) Positiv ist die mögliche Normalisierung der Lage im letzten Konfliktherd des Kalten Krieges. Negativ könnten die Folgen für einen Konfliktherd sein, der Deutschland näher liegt als Korea – den Nahen Osten. Mit dem Gipfel belohnt Donald Trump Kim Jong-un de facto für die Atomrüstung."
QUELLE: WELT Online, 02.06.2018
http://bit.ly/2sue1uS

"Make Europe great again!"   von Constantin Wißmann
"Die Wahl in Italien hat erneut gezeigt, dass die EU in ihrer jetzigen Form nicht mehr funktioniert. Es ist ist Zeit für einen Neustart der Gemeinschaft. Diesen auf den Weg zu bringen, könnte das Vermächtnis von Angela Merkel sein. (...) Die EU braucht einen Neustart. (...) Es bleibt nicht viel Zeit, denn das Fenster für wirkliche Veränderungen schließt sich schnell. (...) Was nicht bis zum Herbst dieses Jahres entschieden wird, droht bis 2020 auf Eis zu liegen."
QUELLE: CICERO Online, 01.06.2018
http://bit.ly/2sr33Go

"NDR Info - Das Forum - Streitkräfte und Strategien"   von Andreas Flocken
Themen:
-   Soldaten als Staatsbürger in Uniform - Vor 25 Jahren starb Graf Baudissin,
    Begründer der Inneren Führung
-   Abkehr von europäischer Beschaffungspolitik? Bundeswehr soll
    Rüstungsaufträge vorrangig national vergeben
-   Rote Linien mit Eskalationsgefahr? Israels Kampf gegen den zunehmenden
    Einfluss des Iran
QUELLE: Website NDR Info, 01.06.2018; Sendung 02./03.06.2018
http://bit.ly/2JpAsLG

"Deutschland wird Standort für neues Nato-Hauptquartier"
"Vom baden-württembergischen Ulm aus sollen in Zukunft schnelle Truppen- und Materialbewegungen innerhalb des Bündnisses koordiniert werden. (...) Die volle Einsatzbereitschaft ist für 2021 vorgesehen. (...)  Neben Deutschland werden die USA in Norfolk (Virginia) ein weiteres neues Kommando aufbauen, das unter anderem einen besseren Schutz der Transportwege zwischen Nordamerika und Europa über den Atlantik sicherstellen soll."
QUELLE: Süddeutsche Online, 01.06.2018
http://bit.ly/2J8eauu